Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) für die Android- oder iOS-App "Learn Battle"

Stand: 04.10.2024

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die App "Learn-Battle-App"

1. Geltungsbereich

1.1 Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der App "Learn-Battle-App" (im Folgenden "App"), die Ihnen von Annika Latz (im Folgenden "Anbieter" oder "wir") zur Verfügung gestellt wird.

1.2 Einverständniserklärung

Mit der Nutzung der App erklären Sie sich ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden. Wenn Sie mit den AGB nicht einverstanden sind, dürfen Sie die App nicht nutzen. Diese Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Learn Battle und dem Nutzer/Sie Durch die Registrierung auf der Learn Battle Plattform und deren Nutzung, sind Sie verpflichtet die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.

2. Haftungsausschluss

2.1 Nutzung auf eigenes Risiko

Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der App entstehen. Die App wird „wie besehen“ bereitgestellt, ohne Gewährleistung für Verfügbarkeit, Funktionalität oder Genauigkeit der Informationen.

2.2 Technische Störungen

Der Anbieter haftet nicht für Störungen, die außerhalb unserer Kontrolle liegen, wie Serverausfälle oder Internetverbindungsprobleme. Die technische Verfügbarkeit kann variieren.

2.3 Kein Erfolgsgarantie

Die App bietet Lernmaterialien und Tools zur Unterstützung des Lernprozesses. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Garantie für den Lernerfolg oder die Richtigkeit der bereitgestellten Inhalte.

3. Rechte an nutzergenerierten Inhalten

3.1 Nutzerinhalte

Nutzer können Inhalte erstellen und teilen. Nutzer können mithilfe von KI-generierten Tools (z. B. ChatGPT) Lerninhalte erstellen und teilen. Mit dem Hochladen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter ein uneingeschränktes, kostenloses, nicht-exklusives Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Der Anbieter darf diese Inhalte speichern, veröffentlichen und zu Marketingzwecken nutzen.

3.2 Urheberrecht

Die Nutzer gewährleisten, dass ihre hochgeladenen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen diese Bestimmung verstoßen.

4. Datenschutz und Datennutzung

4.1 Personenbezogene Daten

Die App speichert keine personenbezogenen Daten der Nutzer, es sei denn, dies ist zur Verbesserung der App gesetzlich zulässig und erforderlich.

4.2 Anonymisierte Daten

Es werden anonymisierte Daten für Analysezwecke gesammelt, um die App zu optimieren.

4.3 Datenschutzerklärung

Eine detaillierte Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von Daten finden Sie unter https://www.learn-battle.de/privacy-policy-app.html.

5. Nutzung der Dienste von Drittanbietern

  1. Der Anbieter integriert Dienste und Technologien von Drittanbietern, einschließlich der OpenAI-Schnittstelle, um die Erstellung von Inhalten zu unterstützen und den Nutzer:innen ein verbessertes Lernerlebnis zu bieten. Die Nutzung solcher Dienste unterliegt den jeweiligen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Drittanbieter. Durch die Nutzung der Learn-Battle-App erkennen Sie an, dass Sie die Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Drittanbieter gelesen haben und diesen zustimmen.
  2. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Drittanbieter-Diensten erzeugten Inhalte. Sie sind selbst dafür verantwortlich, die Qualität der bereitgestellten Inhalte zu überprüfen und sicherzustellen, dass sie Ihren Bedürfnissen entsprechen.
  3. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder dem Vertrauen auf die von Drittanbieter-Diensten bereitgestellten Informationen und Dienste resultieren. Sie sind selbst dafür verantwortlich, sich über die Funktionsweise, die Risiken und die möglichen Folgen der Nutzung solcher Dienste im Klaren zu sein.
  4. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für alle Schäden oder Verluste, die sich aus ihrer Nutzung der Dienste von Drittanbietern ergeben, allein verantwortlich sind und den Anbieter sowie die Drittanbieter von jeglichen Ansprüchen, Forderungen, Schäden, Verlusten, Haftungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltskosten) freistellen, die sich aus oder im Zusammenhang mit ihrer Nutzung der Dienste von Drittanbietern ergeben.

6. Widerrufsrecht

6.1 Widerrufsfrist

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.

6.2 Folgen des Widerrufs

Im Falle eines Widerrufs werden alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich zurückerstattet. Wurde die Dienstleistung bereits teilweise erbracht, wird ein anteiliger Betrag berechnet.

7. Kündigung

7.1 Nutzer können das kostenpflichtige Abonnement jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

7.2 Kündigungen müssen über das Nutzerkonto oder schriftlich an info@learn-battle.de erfolgen.

7.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag nach einer Mahnung fristlos zu kündigen.

8. App-Store-Betreiber-AGB

Die Nutzung der App erfolgt im Rahmen der AGB des jeweiligen App-Store-Betreibers. Diese AGB gelten ergänzend zu den hier festgelegten Nutzungsbedingungen.

9. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Nutzer werden über wesentliche Änderungen informiert und müssen diesen Änderungen zustimmen, um die App weiterhin nutzen zu können.

10. Beta-Version und technische Einschränkungen

Die App kann als Beta-Version zur Verfügung gestellt werden. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die dauerhafte Verfügbarkeit und Funktionalität.

11. Gewährleistung

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen und Inhalte. Jegliche Mängel an der App werden innerhalb eines angemessenen Zeitraums behoben, jedoch besteht kein Anspruch auf eine fehlerfreie Nutzung.

12. Haftungsbeschränkung

12.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstehen.

12.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

12.3 Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Nutzer eingetreten wäre.

12.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13. Urheberrechtsschutz

Alle Inhalte der App, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken und Software, sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Verwendung dieser Inhalte ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters ist untersagt. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung der Inhalte.

14. Verbraucherschutzgesetze

Sofern die App kostenpflichtige Dienste anbietet, werden alle relevanten Verbraucherschutzgesetze, insbesondere das BGB und das Fernabsatzgesetz, berücksichtigt. Der Anbieter informiert die Nutzer rechtzeitig über ihre gesetzlichen Rechte und Pflichten, insbesondere über das Widerrufsrecht und die Rücktrittsbedingungen.

15. Registrierung auf der Plattform

15.1 Benutzerkonto

Durch die Registrierung auf der Plattform wird dem Nutzer ein Benutzerkonto eröffnet. Die Registrierung ist nur für volljährige und geschäftsfähige Personen möglich. Alle Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Es ist dem Nutzer gestattet, ein Pseudonym zu verwenden.

15.2 Sicherheit des Kontos

Nutzer sind verpflichtet, ihre Kontodaten, insbesondere das Passwort, sicher zu verwahren und keinen Dritten Zugang zu gewähren. Im Verdachtsfall einer unbefugten Nutzung des Kontos muss der Anbieter sofort informiert werden.

15.3 Registrierungsabschluss

Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail. Durch das Anklicken des mitgesendeten Links wird die Registrierung abgeschlossen und die Richtigkeit der Angaben bestätigt.

15.4 Vertragsschluss

Mit der Registrierung und Annahme der AGB kommt ein verbindlicher Nutzungsvertrag zustande.

15.5 Sperrung des Kontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Konten ohne Angabe von Gründen zu sperren. In solchen Fällen ist es dem Nutzer untersagt, ein neues Konto anzulegen.

15.6 Entfernung des Nutzernamens

Der Anbieter behält sich vor, Nutzernamen zu entfernen, wenn diese Rechte Dritter verletzen.

15.7 Ablehnung der Registrierung

Der Anbieter kann Registrierungsanfragen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

16. Nutzerpflichten

16.1 Vertraulichkeit der Zugangsdaten

Sie sind alleinverantwortlich, Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und somit keinem Dritten den Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto zu gewähren. Insbesondere ist es untersagt, einem Dritten den Zugang zu Ihrem Konto zu gewähren, um anfallende Gebühren zu umgehen. Sie sind verpflichtet, den Anbieter unverzüglich per E-Mail an [info@lernapp.de] zu informieren, falls der Verdacht besteht, dass ein Dritter Zugang zu Ihrem Konto erlangt hat oder Hinweise auf einen Missbrauch Ihres Kontos vorliegen. Der Anbieter behält sich vor, bei auffälligen Aktivitäten Ihr Konto zu sperren oder zu entfernen.

16.3 Missbräuchliche Nutzung der Inhalte und Dienste

Die Inhalte und Dienste der Plattform dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden. Ein Missbrauch liegt vor, wenn:

i. Inhalte vervielfältigt, veröffentlicht oder verbreitet werden, für die eine Übertragung des Urheberrechts erforderlich ist.

ii. Rassistische, pornografische, sexistische, beleidigende, zu Gewalt aufrufende, Minderheiten unterdrückende, volksverhetzende Inhalte oder sonstiges unerwünschtes Material hochgeladen oder verbreitet wird.

iii. Werbung in jeglicher Form verbreitet wird, die nicht vertraglich mit dem Anbieter geregelt ist.

iv. Auf Mitgliederkonten von Dritten Zugriff verschafft wird.

v. Rechtswidrige oder bösartige Handlungen ausgeführt werden.

vi. Viren oder andere Formen von schädlichem Code hochgeladen werden, die das Erscheinungsbild oder die Funktion der Plattform beeinträchtigen.

vii. Inhalte mit irreführendem oder nicht wahrheitsgemäßem Inhalt verbreitet werden.

17. Nutzung der Plattform

17.1 Haftung für Inhalte

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für von Nutzern hochgeladene Lerninhalte. Diese liegen in der alleinigen Verantwortung der Nutzer.

17.2 Verwendungszweck

Die bereitgestellten Unterlagen und Inhalte sind ausschließlich für private Lern- und Studienzwecke bestimmt. Eine Weitergabe oder der Verkauf an Dritte ist untersagt.

17.3 Kosten

Die Nutzung der Plattform ist kostenlos, es sei denn, es werden kostenpflichtige Funktionen in Anspruch genommen.

17.4 Urheberrechte

Durch den Download von Inhalten erfolgt keine Übertragung von Urheberrechten.

17.5 Nutzungsrecht an hochgeladenen Inhalten

Mit dem Hochladen bestätigen die Nutzer, dass sie die Rechte an den hochgeladenen Inhalten besitzen und keine Urheberrechtsverletzungen begehen.

17.6 Rechtmäßigkeit der Inhalte

Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Inhalte.

18 Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

  1. Die Basis des Nutzungsvertrages bilden immer die bei der Registrierung geltenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
  2. Jedoch behält sich der Anbieter das Recht zur Anpassung dieser vor. Wenn von Gesetzes wegen eine Anpassung der Bedingungen vorzunehmen ist. Wenn durch neue Dienstleistungen eine Änderung vorzunehmen ist, diese nur Vorteile für Sie bietet oder wenn diese Änderung technisch bedingt ist. Der Anbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, die AGBs jederzeit, ohne Angabe von Gründen und Ankündigung zu ändern. Die Benachrichtigung bestehender Nutzer über Änderungen erfolgt per Mail oder über die Support Chat Funktion in der App. Falls Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich an info@learn-battle.de Einspruch erheben, gilt dies als Einverständnis der neuen AGBs.